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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen („AGB“) – SocialMedia-Nord

Stand: Januar 2020

1. Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen

SocialMedia-Nord

Inhaber: Orhan Akinci, Zillestr. 4a, 23879 Mölln
Mobil: +49 159 0169 0008

Email: info[at]socialmedia-nord[dot]de
Web: https://socialmedia-nord.de

im Folgenden „SocialMN, „uns“ oder „wir“ genannt

und Unternehmen im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, im Folgenden auch „Kunde(n)“ oder „Sie“ genannt. Männliche Sprachformen beinhalten sämtliche Geschlechter, sofern möglich.

Unsere Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden AGB.Diese gelten auch für alle künftigen Geschäfte, soweit es sich um solche gleicher Art handelt. Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung nicht gesondert widersprechen. Abweichende oder widersprechende Bedingungen finden nur dann Anwendung, wenn sie von uns schriftlich anerkannt worden sind.

2. Vertragsgegenstand

Leistungen von SocialMN können sein:

  • Erstellung von Videoclips, Imagefilmen
  • Fotos von Produkten und Dienstleistungen für Webseiten und Social Media
  • Erstellung von Webseiten auf Content Mangement Basis (CMS)
  • Social Media Management (Verwaltung & Erstellung von SocialMedia Profilen)
  • Social Media Beratung (Möglichkeiten und Nutzen von SocialMedia & Webseiten)

SocialMN ist berechtigt, Subunternehmer zur Erfüllung der übertragenen Arbeiten zu beauftragen und den Ort des Arbeitsplatzes frei zu wählen. Sofern einschlägig (z. B. bei der Erstellung von Webseiten), sind 3 Korrekturschleifen in den Leistungen von SocialMN enthalten.

Die Übergabe offener Dateien, insb. von Quellcode ist nicht geschuldet. Leistungen von SocialMN gelten als erbracht, sofern der Kunde nicht binnen 5 Werktagen nach Lieferung Mängel ordnungsgemäß an obige Adresse oder per E-Mail rügt. Eine Nutzung von Präsentationen, Skripten oder Dokumenten, gleich welcher Art, ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von SocialMN gestattet.

Der Kunde verpflichtet sich, SocialMN sämtliche für die Auftragserfüllung relevanten Informationen (insb. allgemeine Unternehmensinformationen, detailliertes Briefing, Kontaktdaten, Mitteilung von Fristen) umgehend nach Auftragserteilung zu verschaffen sowie sämtliche erforderlichen Genehmigungen zu erteilen.

Der Kunde versichert, zur Nutzung aller übermittelten Daten und Unterlagen, berechtigt zu sein und hält SocialMN insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

3. Vertragsschluss

Durch Anfrage über unsere Website, SocialMedia-Kanäle oder mittels E-Mail, Fax oder Telefon fordert der Kunde SocialMN auf, ein Angebot über die zu erbringenden Leistungen abzugeben. Dieses Angebot wird nach entsprechendem Briefing von SocialMN erstellt. Ein Vertragsschluss kommt mit Annahme des Angebots durch den Kunden zustande, sofern die Annahme binnen 5 Werktagen nach Zugang des Angebots erfolgt. Eine Annahme nach Ablauf der vorbezeichneten Frist gilt als neues Angebot.

4. Zahlungsbedingungen

Sämtliche genannten Beträge verstehen sich als Nettobeträge zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. SocialMN erstellt für sämtliche Leistungen eine Rechnung und behält sich die Erstellung von Teilrechnungen vor. Zahlungen sind  sofort fällig und innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu leisten.

Leistungen von SocialMN sind, vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarung, mit einem Stundensatz in Höhe von EUR 150,- netto zu vergüten. Soweit die Arbeiten die (voraussichtliche) Dauer von 1 Monat überschreiten, berechnet SocialMN (anteilig) monatsweise.

Nutzungsrechte an den von SocialMN erstellten Arbeiten sind gesondert, gemäß den marktüblichen Bedingungen, zu vergüten. Verbrauchsmaterialien und Kosten für technische Ausarbeitungen werden nach dem tatsächlichen Aufwand berechnet. Für die Übergabe offener Dateien, insb. Quellcode ist ein Aufschlag in Höhe von 100% der Auftragssumme (fest oder stundenweise) inkl. der ggf. darüber hinaus zu vergütenden Arbeitsstunden zur Zahlung fällig.

Fahrt- und Reisekosten, inklusive Kosten der erforderlichen Versicherungen hierfür, werden im üblichen Umfang berechnet. Bei der Nutzung eines PKW wird hierbei der Durchschnitt eines Mittelklasse-PKW mit Abschreibung, gemäß der jeweils aktuellen ADAC Autokostenberechnung, angesetzt. GEMA-Gebühren, Künstler-Sozialversicherungsabgaben und Zollkosten werden dem Kunden netto in Rechnung gestellt, auch wenn sie erst nachträglich erhoben werden.

5. Lieferung / Abnahme

Liefertermine sind seitens SocialMN in Textform (E-Mail ausreichend) zu bestätigen und nur verbindlich, sofern der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nachgekommen ist. Sofern wir verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können (Nichtverfügbarkeit der Leistung), werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Die Lieferfrist verlängert sich bei nicht im Risikobereich von SocialMN stehenden Ereignissen, die für die Einhaltung der Fristen erheblich sind, um die Dauer des Ereignisses.

Der Eintritt unseres Lieferverzugs setzt eine Mahnung durch den Kunden voraus. Im Verzugsfalle ist SocialMN eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Der Ersatz des Verzugsschadens ist auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt.

Das Übermittlungsrisiko geht im Zeitpunkt des Bereitstellens der Arbeiten / Daten auf eigenem oder fremdem Server auf den Kunden über. Lieferungen erfolgen „ab Werk“. Kommt der Kunde in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, vom Kunden zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z. B. Lagerkosten) zu verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass uns überhaupt kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Die Kosten der Lieferung (Verpackung, Porto, Fracht, Versicherungen o.ä.) werden dem Kunden in Rechnung gestellt.

Die Abnahme der Arbeiten von SocialMN kann nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Mängelansprüche hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen.

6. Urheber- und Nutzungsrechte

An den Arbeiten von SocialMN bestehen Urheber- und Nutzungsrechte. Die Urheberrechte verbleiben stets bei uns bzw. unseren Subunternehmern. An den Leistungen von SocialMN werden daher lediglich Nutzungsrechte, jedoch kein Eigentum an den Kunden übertragen. Die Übermittlung von Dateien (auch im Original) erfolgt lediglich zum Zwecke der Nutzung durch den Kunden. Originale sind nach einer angemessenen Frist unbeschädigt zurückzugeben.

SocialMN räumt dem Kunden daher – Zug um Zug gegen vollständige Zahlung der vereinbarten Vergütung (Honorar zzgl. Nutzungsgebühren) – in dem jeweils erforderlichen Umfang die zur Erreichung des jeweiligen Vertragszwecks erforderlichen Nutzungsrechte ein.

Mangels anderweitiger Vereinbarung wird stets nur ein Einfaches, zeitlich und räumlich auf den kleinstmöglichen Umfang beschränktes Nutzungsrecht eingeräumt. Die Arbeiten werden dem Kunden im Sinne des § 18 Abs. 1 UWG, vorbehaltlich etwaiger Zurückbehaltungsrechte, anvertraut. Eine weitergehende Übertragung (auch nur in Teilen) von Nutzungsrechten und jedwede Einräumung von Unterlizenzen an Dritte durch den Kunden sowie jede auch nur geringfügige Bearbeitung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von SocialMN.

Das Eigentum an sonstigen Produkten verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen bei SocialMN.

7. Namensnennung

Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung unserer Arbeiten auf diesen einen branchenüblichen Vermerk wie folgt:

„Agentur: SocialMedia-Nord“

gut sichtbar mit einer Verlinkung zu der aktuellen URL der Website von SocialMN anzubringen.

Eine dauerhafte Herausgabe der Arbeiten an den Kunden ist von diesem gesondert zu vergüten. SocialMN behält sich insoweit vor, Zurückbehaltungsrechte, auch durch die Einbehaltung von Dokumenten und Dateien, geltend zu machen. Es besteht weder eine Herausgabe- noch eine Aufbewahrungspflicht.

8. Haftung

SocialMN haftet im Falle grober Fahrlässigkeit nur in Höhe des vorhersehbaren Schadens, der durch die verletzte Pflicht verhindert werden sollte. In Fällen leichter Fahrlässigkeit nur aus Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht, d.h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, wenn dadurch der Vertragszweck gefährdet ist. Die Haftung in diesem Fall besteht jedoch stets nur in Höhe des vorhersehbaren Schadens. Die Haftung ist auf 1 Mio. EUR pro Schadensfall begrenzt.

Diese Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen. Sie gelten nicht für Ansprüche aufgrund der Verletzung datenschutzrechtlicher Regelungen, insb. solcher der EU – Datenschutz-Grundverordnung (EU – DSGVO). Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Ebenso bleibt die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz hiervon unberührt.

9. Rücktritt und Kündigung

Die Kündigung von Dauerschuldverhältnissen mit wiederkehrenden Leistungen (z. B. die dauerhafte Beratung im Bereich Social Media) ist mit einer Frist von 14 Tagen zum Quartalsende möglich. Erfolgt keine Kündigung oder eine Kündigung nicht fristgemäß, so verlängert sich der Vertrag um weitere 3 Monate. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

Kündigt eine der Parteien in sonstigen Fällen die Zusammenarbeit, so sind die bisher erbrachten Leistungen von SocialMN anteilig, mindestens jedoch in Höhe von 10% der Netto-Auftragssumme zu zahlen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren (Schadens-)Betrages vorbehalten. Die Kündigung hat in Textform, unter Angabe von Gründen zu erfolgen.

Für dann Fall des Eintritts besonderer Umstände hat SocialMN das Recht, diesen Vertrag zu kündigen oder von diesem Vertrag zurückzutreten. Besondere Umstände liegen insbesondere vor bei

  • Lieferverzögerungen der Subunternehmer von mehr als 4 Wochen
  • der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder der Ablehnung mangels Masse
  • wiederholtem Zahlungsverzug (mehr als 2 mal) des Kunden

Weitergehende Schadenersatz- und / oder Aufwendungsersatzansprüche und / oder Schmerzensgeldforderungen bleiben vorbehalten.

10. Datenschutz

Sämtliche Informationen in Bezug auf die Verarbeitung (personenbezogener) Daten sowie über Ihre Rechte in diesem Zusammenhang entnehmen Sie bitte dem Menüpunkt „Datenschutz“ auf unserer Website.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für sämtliche Lieferverpflichtungen unsererseits und alle weiteren Vertragsverpflichtungen beider Parteien ist der Sitz unseres Unternehmens. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen den Parteien, die aus diesem Vertragsverhältnis entstehen, ist der Sitz unseres Unternehmens.

Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieses Vertrages beinhalten, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung bzw. Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. An Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Vorschriften.